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   BSG, 28.12.2010 - B 3 KR 27/10 B   

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https://dejure.org/2010,31978
BSG, 28.12.2010 - B 3 KR 27/10 B (https://dejure.org/2010,31978)
BSG, Entscheidung vom 28.12.2010 - B 3 KR 27/10 B (https://dejure.org/2010,31978)
BSG, Entscheidung vom 28. Dezember 2010 - B 3 KR 27/10 B (https://dejure.org/2010,31978)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Rüge der Verletzung der Amtsermittlungspflicht erfordert die Bezeichnung eines für das Revisionsgericht ohne Weiteres auffindbaren Beweisantrags sowie Wiedergabe der Rechtsauffassung des LSG; Anforderungen an die Rüge einer Verletzung der Amtsermittlungspflicht

  • rewis.io

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Revisionszulassung - Verfahrensfehler - Verletzung der Amtsermittlungspflicht

  • ra.de
  • rewis.io

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Revisionszulassung - Verfahrensfehler - Verletzung der Amtsermittlungspflicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Anforderungen an die Rüge einer Verletzung der Amtsermittlungspflicht

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 29.09.1975 - 8 BU 64/75

    Bezeichnung eines Verfahrensmangels - Substantiierte Darlegung - Entscheidung des

    Auszug aus BSG, 28.12.2010 - B 3 KR 27/10 B
    Formgerecht bezeichnet ist ein Verfahrensfehler nur, wenn die ihn begründenden Tatsachen im Einzelnen angegeben sind und - in sich verständlich - den behaupteten Verfahrensfehler ergeben; außerdem muss dargelegt werden, weshalb die angefochtene Entscheidung darauf beruhen kann (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14) .

    Weiterhin erforderlich sind Angaben zum voraussichtlichen Ergebnis der unterbliebenen Beweiserhebung und schließlich Ausführungen dazu, warum die Entscheidung des LSG auf der angeblich fehlerhaft unterlassenen Beweisaufnahme beruhen kann (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 5 und 35; BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 24, 34) .

  • BSG, 25.09.2007 - GS 1/06

    Krankenversicherung - Voraussetzungen für Gewährung von vollstationärer

    Auszug aus BSG, 28.12.2010 - B 3 KR 27/10 B
    Im Übrigen setzt sich die Klägerin nicht mit der - im Urteil des LSG zitierten - Entscheidung des Großen Senats des BSG vom 25.9.2007 (BSGE 99, 111 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 10) auseinander.
  • BSG, 31.07.1975 - 5 BJ 28/75

    Nichtzulassungsbeschwerde - Zulässigkeit - Bezeichnung des Beweisantrags -

    Auszug aus BSG, 28.12.2010 - B 3 KR 27/10 B
    Weiterhin erforderlich sind Angaben zum voraussichtlichen Ergebnis der unterbliebenen Beweiserhebung und schließlich Ausführungen dazu, warum die Entscheidung des LSG auf der angeblich fehlerhaft unterlassenen Beweisaufnahme beruhen kann (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 5 und 35; BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 24, 34) .
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